Auf dieser Seite stellen wir bereits erarbeitete Diskussionsergebnisse vor, und zwar zunächst unser übergreifendes „Denkpapier“, und danach politökonomische Beiträge zu einzelnen Politikfeldern. Alle diese Papiere werden aufgrund von neuen Ereignissen und geänderten Einschätzungen aufgrund unserer Diskussion laufend überarbeitet.
Denkpapier
Dieses Papier gibt einen Überblick über mögliche zu diskutierende Politifelder. Es erhebt keinerlei Ansprüche, „fertige“ Lösungen zu bieten. Wir werden es je nach Diskussionsstand laufend überarbeiten. Das Papier soll anregen, Widerspruch hervorrufen und bessere als die hier dargestellten Vorschläge hervorrufen.
Konzepte zu einzelnen Politikfeldern
1. Ein neues Steuersystem
Ein umfangreich geändertes Steuersystem sollte sich an folgenden Grundsätzen orientieren:
- Deutlich progressive Ausgestaltung von Einkommen-, Vermögen- und Erbschaftsteuern mit sehr hohen Spitzensteuersätzen für die obersten Einkommensbezieher und Vermögensbesitzer und hohen Freibeträgen bei der Erbschaftsteuer
- Sehr hohe Besteuerung leistungsloser Einkommen (z.B. Wertsteigerungen von Immobilien, Schenkungen, Aktiengewinne)
- Hohe Transparenz bei allen Einkommens- und Vermögensverhältnissen für die Steuerbehörden
- Persönlich zufließende Kapitalerträge wie anderes persönliches Einkommen behandeln
- Faire Besteuerung aller unternehmerischen Tätigkeiten
- Sozial gerechte Ausgestaltung einer recht niedrigen Umsatzsteuer
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2. Ein neues Finanzsystem
Eine funktionierende Wirtschaft kann heutzutage nicht ohne einen breiten, funktionierenden Finanzsektor auskommen. Sehr grob lassen sich allerdings zwei Ausgestaltungsformen des Finanzsystems vorstellen: Eine strikte Ausrichtung an den Bedarfen der Realwirtschaft, die die für unser Leben wichtigen Güter liefert; oder eine Form, die Marktkräften weitgehend freien Lauf lässt und dadurch hohe Risiken dieses Sektors ermöglicht, mit der hohen Wahrscheinlichkeit tiefer Finanz- und Wirtschaftskrisen. In der ersten Ausgestaltungsform wird man mit einem durchdachten, dezidierten Regulierungs-Set arbeiten, in der zweiten (fast) ohne Regulierung.
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3. Ein anderes Wohnen
Wohnen wird zu einer neuen Klassenfrage und erhält eine existenziellere Bedeutung als früher. Was wir damit meinen, ist im folgenden Text zu lesen.
4. Stadtentwicklung
Die Herausforderungen der Zukunft bei der Entwicklung unserer Städte liegen in der Bewältigung von Problemen in den Feldern Wohnen, Erhalt gemischter Bevölkerungen, Versorgung mit den wichtigsten Einrichtungen der Infrastruktur und der Daseinsvorsorge und der Bewältigung des Verkehrs in Verbindung mit Umwelfragen.
5. Ein neues Europa
Das Ansehen der wichtigsten Einrichtungen in der Europäischen Union hat in den letzten Jahrzehnten gelitten. Es herrscht vielfach großes Misstrauen: zum einen in den Beziehungen der EU-Länder untereinander, zum anderen seitens breiter Bevölkerungskreise gegenüber den Einrichtungen der Gemeinschaft und ihrer Vertreter. Dabei wird eine solidarische, gerechte und handlungsbereite EU in Zukunft dringender denn je gebraucht.
Zukunftsideen 