Kommunales

Auf dieser Seite veröffentlichen wir Berichte und Analysen über ausgewählte politische bzw. gemeinwohlorientierte Aktivitäten aus verschiedenen Kommunen.


Wohnungsbau-Initiative des Düsseldorfer OB – initiierrt von der SPD-Rats-Fraktion / Büssow 13.09.2023

Die Wohnungsfrage ist zentral für den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Deutschland. Das aktuelle Beispiel Düsseldorf zeigt, dass große Teile unterer Einkommensgruppen aus dem großstädtischen Wohnungsmarkt herausgedrängt werden und akute Wohnungsnot vorherrscht. Einkommensgruppen bis hinein in die Mittelschicht können bei der Suche nach einer neuen Wohnung kaum noch eine angemessene und bezahlbare Wohnung in der Stadt finden. In dieser Situation wird der Bau einer neuen Oper mit Kosten von 750 Millionen Euro vorbereitet. Die Düsseldorfer SPD sicherte dem OB in nicht-öffentlichen Gesprächen weitere Zustimmungen zum Opern-Neubau zu, wenn dieser verbindlich ein Neubau-Programm von 8.000 Wohnungen auf städtischen Grund in den nächsten Jahren einleiten würde. Die SPD-Ratsfraktion hatte es versäumt, einen Beschluss des Rates zu verlangen, der die Verwaltung auf dieses Wohnungsbau-Programm festlegt. Oberbürgermeister Keller stellte nun einen Plan vor, der das Düsseldorfer Wohnungsproblem kaum mildern wird.

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Umwelt-Indikatoren-System Düsseldorf / Thiele 14.05.2023

Die Energiewende muss auch von unten beginnen. Eine Kommune kann da einen großen Beitrag leisten. Will man sich aber in Düsseldorf darüber informieren, wie es mit der Energiewende in der Stadt vorangeht, wird man nicht so schnell fündig. Die interessanten Informationen dazu findet man auf den Webseiten der Landes-Hauptstadt nicht ohne Weiteres. Sie sind in Düsseldorfs Nachhaltigkeitsbericht 2022 und in den Berichten der Energie- und CO2-Bilanzen vor Suchanfragen der Suchmaschinen gut versteckt. Wir haben mal genauer hingeschaut und festgestellt: Es gibt in den Berichten wertvolle Daten zu CO2-Emissionen, Emissionsfaktoren für CO2 und Strom aus Photovoltaik. Wir zeigen, dass sich daraus spannende Informationen gewinnen lassen, wenn diese Daten zu Indikatoren gebündelt werden. Diese könnten zur direkten Information der Bürger*innen verwendet werden. Im folgenden Papier, welches heruntergeladen werden kann, wird all dies genauer erläutert. Die Erkenntnisse aus unserem Ansatz sind nicht nur für Düsseldorf interessant, sondern können Anregungen für ähnliche Arbeiten in anderen Städten geben.


Düsseldorf: Neue Oper und Wohnraum / Teil 3 / Büssow 24.01.22

In zwei früheren Beiträgen haben wir uns mit dem Projekt einer neuen Oper in der NRW-Landeshauptstadt Düsseldorf befasst. Wir problematisierten, dass in Zeiten einer schlechter werdenden Finanzlage von Kommunen und einer zunehmenden Wohnungsnot ein derartiges Vorhaben gut durchdacht werden sollte. In diesem dritten Beitrag zu der Angelegenheit geht es nun um den inzwischen im Düsseldorfer Stadtrat gefassten „Grundsatzbeschluss“ für den Neubau der Oper: Wie dieser Beschluss zustande kam und was er für Düsseldorf bedeuten könnte.


Düsseldorf: Neue Oper und Wohnraum / Teil 2 / Büssow 23.07.21

In unserem Beitrag vom 08.07.21 hatten wir dafür plädiert, dass mit der wahrscheinlich 750 Mio. teuren neuen Düsseldorfer Oper zugleich ein Projekt für 8.000 neue Wohnungen in der Stadt in Angriff genommen werden sollte. Angesichts der großen Wohnungsnot wäre dies ein Zeichen, dass von der Politik auch die Interessen derjenigen Menschen aufgegriffen werden, die nach einer Bleibe suchen. In einem zweiten Teil unseres Vorschlags präsentieren wir weitere Daten, die zu seiner Umsetzung von Bedeutung sind, darunter Zahlen über die Nutzer von Oper und Ballett, über die verschiedenen Nutzergruppen und über Möglichkeiten des städtischen Neubaus von 8.000 bezahlbaren Wohnungen.
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Düsseldorfs neue Oper und bezahlbarer Wohnraum / Teil 1 / Büssow 08.07.21

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In Düsseldorf soll mit hohem Mitteleinsatz eine neue Oper gebaut werden. In unserem Artikel gehen wir der Frage nach, wie dies in ein sozial gerechtes Konzept eingebettet werden kann. Dazu wird vorgeschlagen, dieses Projekt mit einer Wohnungspolitik zu verbinden, die bezahlbaren Wohnraum für breite Schichten schafft.


Erfahrungen mit der Neugründung einer Wohnungsgenossenschaft in Köln / Klein-Schneider 11.11.2020

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Dies ist ein zweites praktisches Fallbeispiel, wie es gelingen kann, Wohnhäuser aus dem renditegetriebenen Immobiliensektor herauszunehmen und dabei soziale Ziele zu verfolgen. Hartmut Klein-Schneider blickt auf eine lange zeitliche Strecke zurück, in der er zusammen mit seinen Mitstreiter:innen mehrere Wohnungsgenossenschaftsprojekte erfolgreich realisierte, und was dabei alles so passierte. Die Erfahrungen dürften sicherlich für andere sehr interessant sein. –> Datei als pdf herunterladen:


Die Häuser sollen sich selbst gehören (Leipzig) / Lara 10.11.2020

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Eine Gruppe junger Leute kaufte in Leipzig ein Haus. Dieses soll einerseits gemeinschaftliches Wohnen ermöglichen und andererseits in Zukunft nicht mehr dem renditegetriebenen Immobilienmarkt zur Verfügung stehen. Dies wird gewährleistet über eine Kooperation mit dem Miethäuser Syndikat.
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Entschuldung von Kommunen / Büssow 14.06.20

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Vielen Kommunen und ihren Bürgerinnen und Bürgern wird durch hohe Verschuldung die Zukunft verbaut. Eine Entschuldung dieser Kommunen ist längst überfällig. Dabei kommt es allerdings darauf an, dass neue, nachhaltige Perspektiven entstehen.
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